Gel(i)ebte Demokratie in Deutschland. Wie die sogenannte Demokratie im Deutschen Alltag gelebt wird, zeigt ein Beispiel aus der sächsischen Provinz. Eine sächsische Kleinstadt erhebt von einer umliegenden Gemeinde eine Umlage. Diese Umlage ist für Verwaltungsaufgaben, die die Stadt für die Gemeinde tätigen will/muss/soll/darf. Hier nun gab es Differenzen zwischen Stadt und Gemeinde. In der Gemeinschaftsvereinbarung zwischen Stadt und Gemeinde wurde festgelegt, dass die Vertreter zur Änderung dieser, jeweils ein einheitliches Abstimmungsergebnis bedürfen. Einstimmig auf Stadtseite und einstimmig auf Gemeindeseite. Jetzt wagte sich jedoch ein Stadtrat der Stimme zu enthalten.( Aus welchem Grund auch immer) Dadurch war der Beschluss der Stadt nicht rechtskräftig. Jetzt konnte der Bürgermeister der Stadt zeigen, was er unter Demokratie hielt. Er wies an: Ich zitiere aus der SZ: „Alle Mitglieder des Ausschusses müssen einheitlich abstimmen. Wird dem nicht Folge geleistet, werde ich ein Ordnungsgeld von 100 € verhängen. Sollte das keine Wirkung zeigen, mache ich von meinem Recht Gebrauch, den entsprechenden Stadtrat auszuschließen“. Zitat Ende. Na wenn das nicht gelebte Demokratie ist. Und das ist bloß sächsische Provinz.
Wenn das so einfach demokratisch geht, frage ich mich wieder einmal, warum im Bundestag soviel gelabert wird. Einfach die Linken ausschließen. Wenn nötig die SPD auch. Vielleicht die CDU und FDP auch und und ……. und wenn dann alle Politiker weg sind bleibt uns viel Schaden erspart. Vielleicht kann dann mit der echten Demokratie begonnen werden.
Wenn das so einfach demokratisch geht, frage ich mich wieder einmal, warum im Bundestag soviel gelabert wird. Einfach die Linken ausschließen. Wenn nötig die SPD auch. Vielleicht die CDU und FDP auch und und ……. und wenn dann alle Politiker weg sind bleibt uns viel Schaden erspart. Vielleicht kann dann mit der echten Demokratie begonnen werden.
Meint
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